Hart-IV-Bezieher erhalten meist zu wenig Geld!

Prekäre Arbeit, Mini-Jobs, neue Armut und das System Hartz IV haben es geschafft, trotz aller gegenteiliger Verlautbarungen, dass Deutschland zu dem Land mit den meisten armen Menschen auf dem Kontinent geworden ist. Das deutsche Sozialsystem, ist zu einem schlimmen Instrument der sozialen Kontrolle geworden. Hartz IV hilft nicht, es schikaniert, denn die Mehrzahl der Arbeitssuchenden kämpft um Arbeit. ,,Und gerade die, die nach vielen Arbeitsjahren von der Arbeitslosigkeit erwischt werden, werden durch Hartz IV buchstäblich entmündigt", meint Horst Roosen Vorstand des BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Der geläufige Begriff Hartz IV steht für das ,,Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende". Doch ist die Grundsicherung alles andere als sicher. Sie kann bis weit unter das Existenzminimum abgesenkt werden - nämlich dann, wenn der Leistungsempfänger sich nicht so verhält, wie es das Gesetz gerne hätte.

Den Mittelpunkt des gesamten Hartz-IV-Gesetzes bildet der Sanktionsparagraf 31 des Sozialgesetzbuchs II. ,,Die Bestimmungen rund um die Pflichtverletzungen im Gesetz lesen sich, als ob es darum geht, eine gefährliche, faule Randgruppe zu drangsalieren und zu züchtigen. Und zwar so lange, bis sie sich endlich unterwirft und arbeitet", äußert der BSZ-Vorstand. Im Hartz-IV-Gesetz gehe es nicht um den Bürger, sondern um den Untertan. Eines hat das ,,Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende" definitiv geschafft: Es hat bei vielen den Glauben verankert, dass Hartz-IV-Empfänger an ihrer Misere selbst schuld sind.

"Massiver Eingriff in die sozialen Rechte", "Falsche Bescheide und ungerechte Sanktionen" und Stigmatisierung der Leistungsbezieher haben den BSZ e.V. veranlasst mit einer Langzeitstudie unter dem Arbeitstitel Social Protect Control die über eine Dauer von 15 Jahren läuft, Beschwerden, Kritik, Verbesserungsvorschläge und Wünsche von Leistungsbeziehern entgegen zu nehmen, zu analysieren und diese sofort juristisch bearbeiten zu lassen. Für Leistungsbezieher die an der Studie teilnehmen möchten gibt es kostenlosen Rechtsbeistand für alle Lebensbereiche insbesondere auch für Hilfeempfänger die zu Opfern von Fehlern der ARGE geworden sind.

In mehr als 50 Prozent der Hartz-IV-Bescheide stecken nach Auffassung von Fachleuten Fehler. Die führt dazu, dass die Hartz-IV-Bezieher weniger Geld erhalten als ihnen zustehen würde. Und das summiert sich im Laufe eines Jahres ganz erheblich. Die häufigsten Fehler in den Berechnungen betreffen folgende Themenbereiche: Wohnung, Bedarfsgemeinschaften, falsche Einkommensberechnung und Rückforderungen.

Leider haben immer noch zu viele Hartz-IV-Empfänger Angst, ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Deshalb bietet der BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. betroffenen Hartz-IV-Beziehern eine kostenlose Überprüfung ihres Bescheids durch spezialisierte Rechtsanwälte an.

Betroffene können einfach den aktuellen Hartz-IV-Bescheid zur kostenfreien Prüfung an den BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. , Lagerstraße 49, 64807 Dieburg senden. Der BSZ e.V. veranlasst dann die kostenlose Prüfung des Bescheids.

Weiter Informationen gibt es unter www.hartz4-hotline.de und www.hartz4-hotline.de/blog
Hartz-IV-Telefonhotline: 06071 - 981 68 15. Wichtig: Es entstehen lediglich die üblichen Telefonkosten.

Die Hartz-IV-Bezieher gehen durch die Prüfung keine Verpflichtung ein. Es entsteht auch kein Auftragsverhältnis mit einem Rechtsanwalt!